Wer momentan die Medien verfolgt findet neben den Unfällen und Tragödien der aktuellen Zeit vermehrt auch die Diskussionen und Kritiken über den Überwachungsstaat. Dieses liegt nicht zuletzt an den jüngsten Aufdeckungen durch WikiLeaks und die öffentliche Wahrnehmung von PRISM, TEMPORA und anderen Systemen.

Doch was kann man unter dem Begriff Überwachungsstaat verstehen? Der Begriff ist vielfältig und kann Beschreibungen aus Büchern wie etwa 1984 von Orwell bis hin zu kompletter Überwachung, wie sie in Filmen zum Beispiel in Hackers oder Equilibrium dargestellt werden, beinhalten. Eine schöne Darstellung für eine Erläuterung hat manniac in seinen YouTube-Zeichnungen geschaffen.

Der Begriff wird im Video gut aufgearbeitet, wie auch über die üblichen Pro- und Contra-Beschreibungen im selben Bezug gesprochen. Es bietet also eine gute Grundlage um die aktuellen Kontroversen zu verstehen und diese selbständig zu interpretieren.

Der Überwachungsstaat an sich ist für mich weiterhin etwas abstraktes, nicht greifbares, denn die Diskussionen sind vielfältig und wenn man es genauer betrachtet gibt es sie seit über 30 Jahren. Nimmt man beispielsweise die Konfrontationen wegen der Volkszählungen und das entsprechende Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 15.12.1983, welches das Recht auf informationelle Selbstbestimmung erstmalig als quasi Grundrecht fixiert hat. Weiter ging die Diskussion mit den, als solche bezeichneten, “Überwachungsgesetze” bzgl. Vorratsdatenspeicherungen, Anti-Terrordatenbanken und Listen für diverse Angelegenheiten. Dieses Thema erlangte seinen letzten massenmedientauglichen Höhepunkt über die ACTA und deren Auswirkungen für den Einzelnen.

Die Diskussion über Überwachungssysteme wird momentan in jedweden Medien verarbeitet, von Nachrichten über Diskussionsrunden, was meist auch nur getarnte Talkshows sind, bis hin zu Kabarett- und Comedy-Programmen. Erstaunlich ist eher, die Ruhe die sich im Informatikbereich bzgl. dieser Thematik ausgebreitet hat, niemand ist wirklich schockiert, aber um das klarzustellen bei Weitem auch nicht begeistert. Es schein einfach nur zu einer abgeklärteren Grundhaltung über die Medien und den Umgang mit den persönlichen Daten gekommen zu sein.

Die Schreier und Paranoiker könnten nun damit argumentieren, dass sie diese Punkte seit Jahren kommen sehen haben und deshalb eine verschlüsselte Verbindung wie auch die eingeschränkte Verbreitung der Daten propagiert hätten. Doch auch diese Stimmen sind nahezu nicht zu hören. Einfach nur Ruhe und ein gewisses Abwarten welche Entwicklungen sich durch die Kontroversen noch ergeben. Insofern darf man gespannt sein, welche Enthüllungen Verstöße gegen die Grundrechte und Abkommen in der nächsten Zeit noch an das Tageslicht kommen.

Doch bedenken sollte man auch, es sind bald Wahlen so wird Jeder versuchen seine Schäfchen ins trockene zu bringen wie auch den anderen als negativ darzustellen.

PS: das einzige was mich an dem Video stört ist die Deklarierung der DDR als Unrechtstregime, aber das ist eine Frage der persönlichen Sichtweise.

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